Aktuelles
12.06.1086. Zentralschweizer Regierungskonferenz vom 11. Juni 2010 in Buochs
Am Freitag, 11. Juni 2010, hat der neue Vorortkanton Nidwalden die Zentralschweizer Regierungen zur 86. Zentralschweizer Regierungskonferenz (ZRK) nach Buochs eingeladen. Unter der Leitung des Konferenzpräsidenten Regierungsrat Hugo Kayser vertiefte die Konferenz die Zusammenarbeit im Bereich Polizei und schlug das ZRK-Sekretariat als Geschäftsstelle für die Umsetzung des Kulturlastenausgleichs vor. Zu verschiedenen Zusammenarbeitsprojekten wurden Zwischenberichte vorgestellt und beraten, insbesondere zu den Bildungskonkordaten Pädagogische Hochschule Zentralschweiz und Fachhochschule Zentralschweiz.
Polizei-Zusammenarbeit: Gemeinsame Beschaffung
Die Zentralschweizer Kantonsregierungen nahmen zur Kenntnis, dass bis dato drei Kantonsparlamente das Polizeikonkordat Zentralschweiz vom 9. November 2009 genehmigt hatten, namentlich Uri, Obwalden und Nidwalden. Die anderen drei Zentralschweizer Kantone werden das Konkordat kurz vor oder nach den Sommerferien behandeln. Dieses Konkordat bildet die Grundlage für eine vertiefte Zusammenarbeit im Polizeibereich. Weiter stellte der Präsident der Zentralschweizer Polizeidirektorenkonferenz, der Schwyzer Regierungsrat Peter Reuteler, die Logistik-Vereinbarung vor. Auf der Basis dieses interkantonalen Vertrags wollen die Kantonsregierungen inskünftig Polizeiuniformen und -material gemeinsam beschaffen. Alle sechs Kantone werden zu besseren Konditionen einkaufen und dadurch Einsparungen erzielen können. Die Kantonsregierungen sind aufgefordert, bis Ende September 2010 hierüber zu beschliessen.
Kulturlastenausgleich: Zahlen im November 2010
Am 1. Januar 2010 trat die Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen in Kraft. Es ist die erste ihrer Art in der Schweiz. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Kantone Zürich und Luzern für je drei überregionale Kultureinrichtungen eine Abgeltung von umliegenden Kantonen erhalten. Die Regierungen regelten anlässlich der Konferenz die organisatorischen Einzelheiten und sprachen sich dafür aus, dem ZRK-Sekretariat die Administration der Ausgleichszahlungen zu übertragen. Die von den Kantonen zu entrichtenden Beträge werden im Verlaufe des Herbstes berechnet und am 26. November 2010 anlässlich der 87. ZRK bekannt gegeben.
Bildungskonkordate
Die Fachhochschule Luzern und die Pädagogische Hochschule Zentralschweiz werden von den sechs Zentralschweizer Kantonen gemeinsam getragen. Nach der Kündigung des PHZ-Konkordats durch den Luzerner Kantonsrat im Mai dieses Jahres liesen sich die Kantonsregierungen an der Konferenz über die anstehenden Probleme und das weitere Vorgehen informieren.
Regierungsrätin Yvonne Schärli nominiert für die Arbeitsgruppe EuRefKa
Wenn es nach dem Willen der Zentralschweizer Regierungen geht, wird die Luzerner Regierungsrätin Yvonne Schärli in Zukunft die Zentralschweiz in der Arbeitsgruppe EuRefKa der KdK vertreten. Die Wahl erfolgt durch die Plenarversammlung der KdK am 25. Juni. Yvonne Schärli tritt damit die Nachfolge von Georg Hess an, der Ende September sein Regierungsamt im Kanton Schwyz ablegt.
Weitere Informationen zur Konferenz (Geschäftsliste und Berichte) sind publiziert auf der ZRK-Homepage (Plenarversammlung - Geschäfte - Konferenz-Nr. -> 86) oder auch abrufbar unter:
http://www.zrk.ch/Geschaefte.43.0.html?&no_cache=1&tx_wtgeschaeft_pi1[submit_button]=Anzeigen&tx_wtgeschaeft_pi1[konferenz_nr]=86
Kontaktperson:
Regierungsrat Hugo Kayser, Konferenzpräsident, Tel. 041 618 71 00
Dr. Othmar Filliger, Konferenzsekretär, Tel. 041 618 79 21