Aktuelles
26.05.0780. Zentralschweizer Regierungskonferenz vom 25. Mai 2007 in Einsiedeln
Am vergangenen Freitag konnte der Konferenzpräsident Regierungsrat Lorenz Bösch die Mitglieder der Zentralschweizer Kantonsregierungen zur 80. Plenarversammlung begrüssen. Einige Projekte wurden beraten und zur regierungsrätlichen Beschlussfassung bereinigt, zu anderen Zusammenarbeitsvorhaben erfolgten wichtige Zwischenberichte. Die Plenarversammlung wählte die Urner Regierungsrätin Heidi Z'graggen in den Vorstand der ch Stiftung und Othmar Filliger zum neuen Konferenzsekretär der Zentralschweizer Regierungskonferenz.
Vielfältige Zusammenarbeit
Rund 50 Zusammenarbeitsprojekte sind gegenwärtig in Bearbeitung oder konnten kürzlich abgeschlossen werden. Sie zeugen von der lebhaften und vielfältigen interkantonalen Kooperation in der Zentralschweiz, welche von den acht ständigen Direktorenkonferenzen wahrgenommen wird (vgl. Liste der laufenden Zusammenarbeitsprojekte, Stand Februar 2007).
Mit dem Beitritt der Schweiz zu Schengen/Dublin steigen die Anforderungen an den Datenschutz wesentlich. So muss jeder Kanton auf den 1. Januar 2008 den Datenschutz neu regeln und ein unabhängiges Kontrollorgan vorsehen. Diesbezüglich zeichnet sich eine enge Zusammenarbeit zwischen den Urkantonen ab, deren konkrete Ausgestaltung von den Kantonsregierungen im Nachgang zur Konferenz zu definieren sein wird.
Die Micro Center Central-Switzerland AG in Alpnach entwickelt seit 2000 erfolgreich einen Mikrotechnologie-Cluster Zentralschweiz. Wesentlicher Bestandteil der Mikrotechnologie-Initiative ist die anwendungsorientierte Forschung, welche neben dem Bund und Privaten auch von den Zentralschweizer Kantonen finanziell unterstützt wird. Die Zentralschweizer Regierungen werden über den Umfang und die Art der zukünftigen Mitfinanzierung entscheiden.
Die Grenzregionen der Schweiz pflegen aufgrund ihrer geographischen Lage intensive Kooperationen mit ausländischen Regionen. Die Zentralschweiz beteiligte sich bis anhin in einem bescheidenen Umfang am Interreg-Programm, das eine Bearbeitung von grenzüberschreitenden Themen ermöglicht. Den Regierungen wurde nun ein Konzept zur Entscheidung vorgelegt, das den Rahmen für eine weitere Beteiligung für die Phase 2007 bis 2013 absteckt.
Die Zentralschweizer Finanzdirektoren präsentierten die detaillierten Ergebnisse einer Studie zur interkantonalen Zusammenarbeit im Bereich der Informatikdienstleistungen. Eine zentrale Aufgabe der neu gegründeten Zentralschweizer Informatikkonferenz - einem Zusammenschluss der kantonalen Informatikverantwortlichen - wird es sein, auf dieser Basis mittels Zusammenarbeit Synergien auszuschöpfen.
Die Zentralschweizer Regierungen wollen ihre Zusammenarbeit vertieft analysieren und deren Zukunftsperspektiven erörtern. Das Plenum gab hierzu den Startschuss. Die Ergebnisse werden in einem Jahr vorliegen.
Zu folgenden Projekten, die derzeit noch nicht entscheidungsreif sind, wurden Zwischenberichte zur Kenntnis genommen: Hochschule Luzern Zentralschweiz, Heim- und Betreuungswesen Zentralschweiz, Polizei XXI und Eurdodyssée.
Wahl von Heidi Z'graggen und Othmar Filliger
Die Urner Regierungsrätin Heidi Z'graggen wurde von der Plenarversammlung als Vertreterin der Zentralschweiz in den Vorstand der ch Stiftung für eidgenössische Zusammenarbeit gewählt. Sie ersetzt den Ende 2006 aus dem Zuger Regierungsrat zurückgetretenen Walter Suter. Weiter wählte die Versammlung Othmar Filliger zum neuen Konferenzsekretär. Er leitet von Stans aus das Sekretariat der Zentralschweizer Regierungskonferenz.
Weitere Informationen zur Konferenz (Beschlussprotokoll, Geschäftsliste und Berichte) sind publiziert unter: Geschäfte
Kontaktpersonen:
Regierungsrat Lorenz Bösch, Konferenzpräsident, 041 819 25 00
Othmar Filliger, Konferenzsekretär, 041 618 79 21