Aktuelles
22.11.0169. Zentralschweizer Regierungskonferenz ZRK in Hünenberg/ZG
Die 69. Zentralschweizer Regierungskonferenz hat am 22. November 2001 in Hünenberg Regierungsrat Dr. Paul Huber zum 20. Präsidenten gewählt. Er tritt die Nachfolge des Zuger Regierungsrates Walter Suter an. Als Vertreter des neuen Vorortkantons Luzern wird er der ZRK während den kommenden zwei Jahren vorsitzen. Für die Versuchsphase zur Verstärkung der Zusammenarbeit werden es zwei entscheidende Jahre sein.
Präsidiumswechsel - Rückblick auf zwei wegweisende Jahre
Der abtretende Konferenzpräsident Walter Suter konnte auf zwei Präsidialjahre zurückblicken, die den Beginn eines neuen Abschnittes der Zentralschweizer Zusammenarbeit markierten. Mit seinem Amtsantritt begann der Weg der systematisch-pragmatischen Zusammenarbeit. Es wurden neue Zusammenarbeitsprojekte lanciert und das ZRK-Sekretariat professionalisiert. Dies führte gemäss den Worten des scheidenden Präsidenten auch zu einem neuen Stil in den eigentlichen Konferenzen. Die Sachgeschäfte wurden zentraler und entsprechend umfassender diskutiert. Die Schwelle vom reinen Meinungsaustausch zur Arbeitskonferenz ist erreicht. Dennoch steht man erst am Anfang. Die Entwicklung wird weiter gehen. Die Verstärkung der Zusammenarbeit wird auch für den neuen Konferenzpräsidenten Paul Huber eine zentrale Aufgabe und Herausforderung bilden. Es gilt nun die geschaffenen Grundlagen und Strukturen umzusetzen und anhand der gesammelten Erfahrungen zu verbessern. Mit seiner Amtszeit endet auch die Versuchsphase. Dann wird Rückschau gehalten und über die Zukunft entscheiden.
Angepasste Leitlinien für die Projektarbeit
Bereits 1994 hat die ZRK Grundsätze der Zusammenarbeit verabschiedet. In der Zwischenzeit wurde beschlossen, die Zusammenarbeit zu systematisieren und intensivieren. Der ZRK-Ausschuss hat nun überarbeitete Grundsätze präsentiert, die den neuen Gedanken aufnehmen. Neu können vier Kantone beschliessen, dass in einer Vorprüfung die Machbarkeit, der Nutzen sowie die Folgen einer gemeinsamen Aufgabenerfüllung abgeklärt wird. Erst nach Vorliegen dieses Berichtes soll über die Aufnahme eines Projektes zur Realisation der Zusammenarbeit beschlossen werden. Sowohl die Vorprüfung wie auch die Projektarbeit selbst läuft in der Regel unter der Verantwortung einer Fachdirektorenkonferenz. Das Konferenzsekretariat stellt die notwendigen Ressourcen zur Verfügung. Der ZRK-Ausschuss wird die Projekte begleiten und Anregungen aus der Erfahrung und Optik der Verstärkung der Zusammenarbeit einbringen.
Pädagogische Hochschule Zentralschweiz
Nachdem alle sechs Kantone das Konkordat über eine Pädagogische Hochschule Zentralschweiz genehmigt haben (nur in NW und ZG laufen noch die letzten Tage der Referendumsfrist), findet ein wichtiges Zusammenarbeitsprojekt seinen Abschluss. Auf den 1. Januar 2002 wird das Konkordat in Kraft treten und Basis für eine gemeinsame Hochschule bilden. Der Konkordatsrat wird nun jene Grundlagen schaffen müssen, die für den Schulbetrieb notwendig sind. Bereits 2003 wird die Teilschule Luzern den Betrieb aufnehmen, ein Jahr später Zug und Schwyz. Nicht ohne Stolz kann festgehalten werden, dass die sechs Zentralschweizer Kantone das hoch gesteckte Ziel erreicht haben, die Lehrerausbildung nicht nur gegenseitig zu anerkennen, sondern gemeinsam aufzubauen und umzusetzen (vgl. auch www.phz.ch).
Verwaltungsweiterbildung Zentralschweiz
Im Frühling 2000 hat die ZRK das Projekt „Gemeinsame Personalweiterbildung“ lanciert. Heute nun beschloss die Regierungskonferenz den Start einer dreijährigen Pilotphase. Dazu wird eine Fachstelle Verwaltungsweiterbildung Zentralschweiz eingerichtet. Sie erarbeitet, koordiniert und organisiert aus einer Hand die Weiterbildung, insbesondere auch die Führungs- und Managementbildung, für das Personal aller sechs Kantone. Das Angebot wird dabei einerseits von der Fachstelle erarbeitet und kann anderseits von den Kantonen individuell bei der Fachstelle bestellt werden. Alle Kurse finden Aufnahme in einem gemeinsamen Programm und sie stehen allen Angestellten der ganzen Region offen. Neben den zu erwartenden Synergien durch die Schaffung eines gemeinsamen Angebotes wird die Verwaltungsweiterbildung Zentralschweiz auch zur erwünschten Vernetzung der Angestellten in der Zentralschweiz führen.
Veterinärdienst Urschweiz
Ebenfalls im Frühjahr 2000 erhielt die Zentralschweizer Gesundheitsdirektorenkonferenz den Auftrag, die Frage eines regionalen Tierarztdienstes zu prüfen. Unter Mitwirkung des Bundes hat die ZGDK die Aufgaben des Veterinärdienstes untersucht und Kooperationsmöglichkeiten geprüft. Sie kam dabei zum Schluss, dass die immer anspruchsvoller werdenden Aufgaben von den kleineren Kantonen im Alleingang kaum noch befriedigend gelöst werden können. Der ZRK wurde deshalb der Antrag unterbreitet, den Veterinärdienst der Urschweizer Kantone Uri, Schwyz, Obwalden und Nidwalden in einem Veterinärdienst Urschweiz zu organisieren. Die ZRK hiess diesen Antrag gut. Es ist nun Aufgabe der Steuerungsgruppe, die verschiedenen Zusammenarbeitsmodelle zu prüfen und die Grundlagen für den Veterinärdienst Urschweiz zu schaffen.
Zentralschweizer Kinderspital
Von einem Zentralschweizer Kinderspital zu sprechen, wäre verfrüht. Die Zentralschweizer Regierungskonferenz hat aber beschlossen, die Vorprüfung einzuleiten und die verschiedenen Formen der Zusammenarbeit im Bereich Kinderspital auf ihre Wünschbarkeit, Machbarkeit und Nutzen/Kosten hin zu studieren. Spätestens in einem Jahr hat eine aus Gesundheits- und Finanzdirektionen zusammengesetzte Steuerungsgruppe einen Bericht zu präsentieren, der diese Fragen beantwortet. Er wird die Grundlagen liefern für den Entscheid, in welcher Richtung das Thema Zentralschweizer Kinderspital weiterverfolgt wird.
Autobahn A4 Knonaueramt
In einer Resolution fordert die Zentralschweizer Regierungskonferenz die eidgenössischen Räte auf, sich mit allen Kräften für eine möglichst rasche Fertigstellung der durchgehenden A4 im Knonaueramt einzusetzen (Beilage).
Zentralschweiz an der Expo.02
Mit Genugtuung nahm die ZRK zur Kenntnis, dass sowohl das gemeinsame Expo-Projekt „kids.expo“ als auch der Regionaltag „Einfall Zentralschweiz“ auf gutem Weg sind. Das Interesse der Kinder, an der Expo.02 ihre eigene Welt vorstellen zu können, ist gross. Das bereitgestellte Angebot wird rege benutzt. Mit ebensolchem Elan bereiten sich auch die Kunstschaffenden der Zentralschweiz auf ihren Einfall in Yverdon vom 8. Juni 2002 vor. Rund 1500 Mitwirkende werden den ganzen Tag über das Bild der Expo-Stadt prägen und für das Kulturschaffen der Zentralschweiz Botschafter sein.
Kontaktpersonen: Regierungsrat Walter Suter, alt Konferenzpräsident, Tel 041 728 31 80
Regierungsrat Paul Huber, Konferenzpräsident, Tel 041 228 57 81
Vital Zehnder, Konferenzsekretär, Tel 041 618 79 21