Aktuelles
20.11.0985. Zentralschweizer Regierungskonferenz vom 20. November 2009 in Lungern
Am Freitag, 20. November 2009, konnte der Konferenzpräsident Regierungsrat Niklaus Bleiker die Mitglieder der Zentralschweizer Kantonsregierungen und eine Regierungsdelegation der assoziierten Mitgliedkantone Zürich und Aargau zur 85. Zentralschweizer Regierungskonferenz (ZRK) begrüssen. Die Regierungen nutzten die ZRK als Plattform für einen Informations- und Meinungsaustausch zu laufenden Zusammenarbeitsvorhaben. Zudem bestätigte die Versammlung den Wechsel des Vororts vom Kanton Obwalden zum Kanton Nidwalden und wählte Regierungsrat Hugo Kayser, Finanzdirektor des Kantons Nidwalden, zum Präsidenten für die Jahre 2010 und 2011.
Bildungskonkordate
Die Fachhochschule Luzern und die Pädagogische Hochschule Zentralschweiz werden von den sechs Zentralschweizer Kantonen gemeinsam getragen. Gegenwärtig werden die Rechtsgrundlagen der beiden Bildungseinrichtungen überarbeitet. Die Zentralschweizer Kantonsregierungen liessen sich über den aktuellen Stand der Arbeiten informieren.
Polizei-Zusammenarbeit
Die Zentralschweizer Polizeidirektorenkonferenz orientierte über die Fortschritte in der Zusammenarbeit zwischen den Polizeikorps. Anlässlich der Konferenz stellte sie ein neues Konkordat über die Grundlagen der Polizei-Zusammenarbeit in der Zentralschweiz vor. Die Regierungen der Kantone Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug sind nun aufgefordert, ihre Beschlüsse bis Ende Februar 2010 zu fassen. Sollten die Regierungen und später die Kantonsparlamente dem Rechtstext zustimmen, könnte das Konkordat frühestens auf den 1. Januar 2011 in Kraft treten.
Regierungsrat Hugo Kayser neuer ZRK-Präsident
Vom Kanton Obwalden wechselt der ZRK-Vorort turnusgemäss für die nächsten zwei Jahre zum Kanton Nidwalden. Mit dem Vorortswechsel geht im kommenden Jahr auch eine Präsidiumsübergabe einher. Der Nidwaldner Finanzdirektor Hugo Kayser wurde von der Plenarversammlung zum neuen Präsidenten gewählt. Er löst damit Regierungsrat Niklaus Bleiker, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartements im Kanton Obwalden, ab.
Regierungsrat Matthias Michel nominiert für den Leitenden Ausschuss der KdK
Die Zentralschweiz hat einen festen Sitz im Leitenden Ausschuss der Konferenz der Kantonsregierungen. Lorenz Bösch, Schwyzer Baudirektor, war seit 2004 in diesem Gremium und stand der KdK seit 2005 als Präsident vor. Aufgrund der Amtszeitbeschränkung tritt Bösch auf Ende 2009 zurück. Die ZRK nominierte am vergangenen Freitag den Zuger Volkswirtschaftsdirektor Matthias Michel als Nachfolger von Lorenz Bösch. Die Wahl erfolgt am 11. Dezember 2009 durch die Plenarversammlung der KdK in Bern.
Weitere Informationen zur Konferenz (Geschäftsliste und Berichte) sind publiziert auf der ZRK-Homepage (Plenarversammlung – Geschäfte – Konferenz-Nr. -> 85) oder auch abrufbar unter: http://www.zrk.ch/Geschaefte.43.0.html?&no_cache=1&tx_wtgeschaeft_pi1[submit_button]=Anzeigen&tx_wtgeschaeft_pi1[konferenz_nr]=85
Kontaktperson:
Regierungsrat Niklaus Bleiker, Konferenzpräsident, Tel. 041 666 63 30
Dr. Othmar Filliger, Konferenzsekretär, Tel. 041 618 79 21, info(at)zrk.ch