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21.11.0883. Zentralschweizer Regierungskonferenz vom 21. November 2008 in Alpnach
Am Freitag, 21. November 2008, konnte der Konferenzpräsident Landammann Niklaus Bleiker die Mitglieder der Zentralschweizer Kantonsregierungen zur 83. Plenarversammlung begrüssen. Die Regierungen berieten in Alpnach die konkreten Massnahmen, mit denen sie die zukünftige Strategie der Zusammenarbeit zwischen den Zentralschweizer Regierungen umsetzen wollen. An der Konferenz wurden zudem drei für die Zentralschweiz gewichtige interkantonale Vereinbarungen behandelt: Fachhochschule, Pädagogische Hochschule und Polizei-Zusammenarbeit.
Strategie der Zusammenarbeit
Gemäss Strategie soll die zukünftige Zusammenarbeit in der Zentralschweiz in zwei Richtungen gehen: Einerseits sind jene Bereiche, die für die Attraktivität der Zentralschweiz als Lebens- und Wirtschaftsraum wichtig sind, weiterhin zu stärken. Auf der anderen Seite - und dies ist ein neuer Aspekt - sind die Interessen der Zentralschweizer Kantone in der Bundespolitik und im Metropolitanraum Zürich stark und nachhaltig zu vertreten. Um gemeinsamen Anliegen aktiver zum Durchbruch zu verhelfen, wollen sich Regierungsvertreter regelmässig mit den Ständeräten und Nationalräten der sechs Zentralschweizer Kantone treffen. Weiter wird Zug als Mitglied der Metropolitankonferenz Zürich für einen Informationsaustausch zwischen der Zentralschweizer Regierungskonferenz und der Metropolitankonferenz Zürich besorgt sein.
2007 analysierten die sechs Zentralschweizer Regierungen eingehend die interkantonale Zusammenarbeit in der Zentralschweiz und entwickelten anlässlich einer Klausurtagung im März 2008 Strategieansätze. Die Regierungsvertreter unterstrichen dabei, dass die interkantonale Zusammenarbeit nach wie vor notwendig, ein wichtiger Faktor der kantonalen Politik und an sich unbestritten ist.
Bis Ende Jahr haben die Kantonsregierungen die für die Umsetzung der Strategie notwendigen Beschlüsse zu fassen.
Fachhochschule, Pädagogische Hochschule und Polizei-Zusammenarbeit
Drei für die Zentralschweiz gewichtige Zusammenarbeitsverträge wurden kürzlich überarbeitet und in die kantonale Vernehmlassung gegeben. Es handelt sich dabei um die Zentralschweizer Fachhochschul-Vereinbarung, die Vereinbarung über die Pädagogische Hochschule Zentralschweiz und das Polizeikonkordat Zentralschweiz (siehe separate Medienmitteilung). Die Regierungsvertreter nahmen in Alpnach die Gelegenheit für einen Meinungsaustausch wahr. Die dabei gewonnenen Eindrücke werden in die jeweiligen kantonalen Vernehmlassungen einfliessen. Bis Mitte Januar 2009 läuft die Vernehmlassungsfrist für die beiden Vereinbarungen aus dem Bildungsbereich und auf Mitte Mai 2009 ist die Frist für die Vernehmlassung zum Polizeikonkordat Zentralschweiz angesetzt.
Weitere Informationen zur Konferenz (Beschlussprotokoll, Berichte) sind publiziert unter: Geschäfte
Kontakt:
Landammann Niklaus Bleiker, Konferenzpräsident, Tel. 041 666 63 30
Dr. Othmar Filliger, Konferenzsekretär, Tel. 041 618 79 21