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03.06.0576. Zentralschweizer Regierungskonferenz ZRK im Zeichen des Ausbaus der Zusammenarbeit

Am 3. Juni 2005 versammelten sich die Regierungen der Kantone Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug zur 76. ZRK. Neben der Regierungsdelegation aus dem seit einiger Zeit assoziierten Mitgliedkanton Zürich konnte der Präsident Landammann Josef Arnold erstmals auch eine Vertretung der Kantonsregierung Aargau begrüssen. Einmal mehr nutzten die Regierungen die ZRK als Plenarversammlung, um sich gemeinsam über laufende Projekte informieren zu lassen und insbesondere neue Projektvorschläge zu diskutieren und bereinigen.

Neue Projektvorschläge

Die Plenarversammlung liess sich über drei neue Projektvorschläge informieren, die den Regierungen zur Beschlussfassung vorliegen. Zum einen soll in einem Vorprojekt überprüft werden, in wie weit die sechs Kantone durch eine engere Zusammenarbeit dem Problem der häuslichen Gewalt besser begegnen können. Es gilt aufzunehmen, welche Massnahmen die einzelnen Kantone bereits ergriffen haben und zu klären, in welchen Bereichen mit Vorteil gemeinsam vorgegangen werden kann. Der zweite Vorschlag betrifft den Aufbau einer regionalen Vermittlungsstelle Dolmetschen. Der Bund hat die Frage der Dolmetscherdienste als einen Schwerpunkt der Integrationspolitik definiert und unterstützt dabei den Aufbau professioneller Dolmetschervermittlungsdienste. Da einerseits die fachlichen Anforderungen an das Dolmetschen steigen und anderseits auch die Zahl der zu übersetzenden Sprachen zunimmt, erachtet es die Zentralschweizer Fachgruppe Integration als sinnvoll, wenn die sechs Kantone in der Vermittlung der Dolmetscherdienste zusammenspannen und gemeinsam mit einem Anbieter eine Leistungsvereinbarung abschliessen. Schliesslich sollen mit einem dritten Projekt die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Kantone gemeinsam Aufträge des Bundes im Bereich des Baus, Ausbaus, Unterhalts und des Betriebs der Nationalstrassen übernehmen können. Dies nachdem das Nationalstrassenwesen mit der Aufgabenentflechtung der NFA neu eine Bundesaufgabe wird, der Bund aber verschiedene Aufgaben auslagern wird. Mit der Schaffung eines gemeinsamen Kompetenzzentrums wollen die Kantone ihr bestehendes Know-How, Personal und Einfluss im Bereich der Nationalstrassen einbringen können.
Mit der NFA geben die Kantone aber nicht nur Aufgaben ab, sondern haben auch solche zu übernehmen. In einem Projekt wurde nun abgeklärt, ob diese neuen Aufgaben gemeinsam angepackt werden sollen. Neben dem bereits erwähnten Nationalstrassenprojekt wurden die Regierungen orientiert, dass eine Zusammenarbeit in den Bereichen Sonderschulung sowie Heime und Werkstätten für Behinderte sinnvoll und gar unumgänglich sein wird. Entsprechend wurden auch hier weitere Projekte angekündigt.

Projektinformationen

Die Plenarversammlung dient immer auch dazu, die Regierungen über den Stand der laufenden Projekte zu orientieren. Es sind dies zur Zeit rund 50 Projekte. Ausführlich informiert wurde dabei insbesondere über den Stand in den Projekten Polizei XXI – Pilotkonkordat Zentralschweiz, der regionalen Organisation des Eichwesens, die Abklärungen für ein Controlling in der Zusammenarbeit sowie die INTERREG-Projekte Alpinetwork, Brain Drain – Brain Gain und Monitraf.


Weitere Informationen zur Konferenz (Geschäftsliste und Berichte) sind publiziert unter Geschäfte

Kontaktpersonen:
Landammann Josef Arnold, Konferenzpräsident, Telefon 041 875 20 55
Vital Zehnder, Konferenzsekretär, Telefon 041 618 79 21, info(at)zrk.ch