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13.02.24Das Projekt VISION 2025 im Zentralschweizer Polizeikonkordat (ZPK)
Letzte Aktualisierung: 13. Februar 2024
Die Zentralschweizer Kantone beschlossen im Herbst 2015 unter dem Titel VISION 2025 eine Wiederaufnahme des Projekts "Gemeinsame Einsatzleitzentrale (GELZ)" mit dem Auf-trag, eine gemeinsame Einsatzleitzentrale unter einheitlicher Führung in einer gemeinsamen Infrastruktur im Zeitraum von 2023 bis 2025 zu realisieren. In diesem Zeitraum zeichnet sich ohnehin ab, dass für alle Korps im ZPK im Bereich Einrichtungen Einsatzleitzentralen ordentliche Erneuerungs- und Ersatzbeschaffungen notwendig werden und ein gemeinsames, harmonisiertes Vorgehen auch aufgrund sehr kostenintensiven Einrichtungen in Anschaffung und Unterhalt zweckdienlich ist.
Die Initialisierungsphase startete im Sommer 2017 und umfasste die Analyse der Einsatzleitzentralen aller sechs Zentralschweizer Polizeikorps. Die Studie wurde gemeinsam durch alle sechs Zentralschweizer Polizeikorps erarbeitet. Mit der Studie VISION 2025 vom 16. Juli 2018 wurde die Initialisierungsphase abgeschlossen. Die ZPDK hat an ihrer Sitzung vom 21. März 2019 den Bericht über die Initialisierungsphase zustimmend zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig hat die ZPDK die Konzeptphase mit den folgenden Parametern freigegeben:
- Es ist die Variante B (Zwei-Achsenlösung) weiterzuverfolgen, also zwei Einsatzleitzentralen (ELZ) für das Zentralschweizer Polizeikonkordat (ZPK) mit gegenseitiger Redundanz:
o Brünig-Achse: Luzerner Polizei, Kantonspolizei Nidwalden und Kantonspolizei Obwalden mit ELZ Standort in Luzern;
o Gotthard-Achse: Zuger Polizei und Kantonspolizei Schwyz mit ELZ Standort in Schwyz.
o Der Kanton Uri verzichtet bis auf Weiteres auf eine Beteiligung am Projekt VISION 2025 und hat Beobachterstatus.
Als Grundlage der polizeilichen ELZ-Zusammenarbeit steht das Zentralschweizer Polizeikonkordat vom 6. November 2009 (ZPK), welches aus dem Pilotprojekt «Polizei XXI» der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) entstanden ist, und auf eine Intensivierung und Vereinfachung der Polizeizusammenarbeit abzielt. Das ZPK kennt im Sinne eines "Numerus Clausus" zwei Formen der vertraglichen Zusammenarbeit: Den Leistungskauf (Art. 15 ff. ZPK) und den Interkantonalen Polizeidienst (Art. 22 ff. ZPK).
Die Konzeptphase konnte im Dezember 2023 abgeschlossen werden. Die Regierungen der fünf beteiligten Kantone haben die Realisierungsphase freigegeben. In der Realisierungsphase von 2023 bis Ende 2027/anfangs 2028 werden alle wesentlichen Umsetzungsmassnahmen in enger Abstimmung mit den Bauten in LU und SZ getätigt. Die Betriebsaufnahme ELZ Gotthard-Achse wird per 2028/2029 in Aussicht gestellt; diejenige für die ELZ Brünig-Achse im Jahr 2031. Lösungsszenarien wurden bereits erarbeitet und sehen vor, dass gleichzeitig mit der Inbetriebnahme der Gotthard-Achse auch die Inbetriebnahme der Brüng-Achse mittels einer räumlichen Übergangslösung sichergestellt werden kann. Ab diesem Zeitpunkt werden die Mitarbeitenden aller beteiligten Kantone ausschliesslich in den Achsenzentralen arbeiten.
Mit dem Projekt können die Effizienz der Polizeiarbeit gesteigert, die Flexibilität erhöht und damit eine weitere kontinuierliche Verbesserung des Sicherheitsstandards erreicht werden. Ziel ist es, Strategien, Prozesse und Abläufe im Bereich Notrufabwicklung und Einsatzdispositionen insgesamt soweit erforderlich zu vereinheitlichen. Die ohnehin notwendige ordentliche Erneuerung der Systemarchitektur und Arbeitsplatzinfrastruktur schafft neben einer Qualitätssteigerung in der Polizeiarbeit eine merkliche Kosten-reduktion durch zweckdienliche Zusammenfassungen, wenn nicht jedes Korps diese Aufgabe selbstständig in Angriff nimmt und umsetzt.
Das Projekt VISION 2025 führt initial in der Summe zu Einsparungen in zweistelliger Millionenhöhe für zwei ELZ (Bau und ELZ Einrichtungen). Dementsprechend reduzieren sich auch die jährlichen Betriebskosten insgesamt für die gemeinsame Lösung im Bereich ELZ, in gegenseitiger Redundanz im ZPK. Die Erfahrungen der Fusion von Stadt- und Kantonspolizei Luzern im Jahr 2010 haben gezeigt, dass die mit den bisherigen Arbeiten errechneten Werte realistisch sind. Die Vereinbarungskantone streben im Rahmen des Projektes VISION 2025 sowohl in der Planungs- wie auch Betriebsphase der Einsatzleitzentralen verschiedene übergeordnete Zielsetzungen an.
Es sollen insbesondere folgende langfristigen Betriebsziele erreicht werden:
- Gewährleistung der Sicherheit und Versorgung der Bevölkerung im Konkordatsraum der Vereinbarungskantone dank umfassender Redundanz der beiden Einsatzleitzentralen;
- Qualitäts- und Effizienzsteigerung durch die erforderliche Harmonisierung der Einsatzdoktrinen sowie der technischen Systeme und Prozesse in der Zusammenarbeit der Polizeikorps und mit ihren Partnerorganisationen;
- Qualitäts- und Effizienzsteigerung in der Bearbeitung und Abwicklung der Notrufe, der Einsatzleitung und der Ereignisbewältigung, insbesondere auch in ausserordentlichen Lagen;
- Synergien und Kosteneinsparungen beim Ersatz- und Erneuerungsbedarf aufgrund der Reduktion von fünf auf zwei Einsatzleitzentralen.
Unterlagen zum Projekt
- Faktenblatt
- Bericht zur Grundlagenvereinbarung vom 19. August 2021
- Managementplan
- Medienmitteilung vom 18. März 2022
- Powerpointpräsentation vom 18. März 2022
- Medienmitteilung vom 11. Dezember 2023
- Video-Clip
Weitere Auskünfte
Sekretariat ZPDK, c/o Sekretariat ZRK, Dorfplatz 2, Postfach 1246;
E-Mail: info(at)zrk.ch; Tf 041 618 79 21