Aktuelles
26.05.0882. Zentralschweizer Regierungskonferenz vom 16. Mai 2008 in Sarnen
Am Freitag, 16. Mai 2008, hat der neue Vorortkanton Obwalden die Zentralschweizer Regierungen zur 82. Zentralschweizer Regierungskonferenz ZRK nach Sarnen eingeladen. Unter der Leitung des Konferenzpräsidenten Regierungsrat Niklaus Bleiker wertete die Konferenz die Ergebnisse ihrer im März durchgeführten Klausur aus und bekräftigte den Willen, weiterhin systematisch, pragmatisch und in variabler Geometrie zusammenzuarbeiten. Zu verschiedenen Zusammenarbeitsprojekten wurden Zwischenberichte vorgestellt und beraten.
Leitplanken für die zukünftige Zusammenarbeit
Im März diskutierten die Zentralschweizer Regierungen im Rahmen einer eintägigen Klausur in Grafenort, Obwalden, verschiedene Ansätze einer Zusammenarbeits-Strategie und legten Prioritäten fest. Sie kamen zum Schluss, dass die interkantonale Zusammenarbeit ein wichtiger Faktor der kantonalen Politik und an sich unbestritten ist. Sie soll – wie in der Vergangenheit – systematisch, pragmatisch und in variabler Geometrie erfolgen. Auf dieser Grundlage haben die Regierungen nun in Sarnen das weitere Vorgehen beschlossen. Demnach wird der Ausschuss der ZRK die Zusammenarbeitsorganisation prüfen. Die Direktorenkonferenzen haben die Aufgabe, die grob skizzierten Massnahmen zur Stärkung der Zentralschweiz zu bereinigen und zu konkretisieren. Schliesslich wird der Ausschuss der Frage nachgehen, ob und allenfalls wie die Interessenvertretung der Zentralschweiz verbessert werden kann.
Zusammenarbeitsprojekte aus allen Bereichen
Die acht ständigen Direktorenkonferenzen der Zentralschweiz decken sämtliche Aufgaben der Kantone ab. Sie gewähren die Lenkung der interkantonalen Zusammenarbeit in allen Bereichen. Gegenwärtig sind über 45 Projekte in Bearbeitung (vgl. Liste der laufenden Zusammenarbeitsprojekte, Stand Februar 2008).
Polizei XXI
Seit längerer Zeit läuft das Zusammenarbeitsprojekt „Polizei XXI“, ein Pilotprojekt für die gesamte Schweiz, das zum Ziel hat, in sieben Polizeibereichen eine engere Zusammenarbeit zu prüfen und die hierfür notwendigen rechtlichen Grundlagen zu erarbeiten. Zu den sieben Polizeibereichen gehören: Schwerverkehr, Logistik, Polizeihunde, Gewässer, Intervention, Ordnungsdienst und gemeinsame ELZ/GELZ. Der Projektleiter Beat Fischer hat über den aktuellen Stand der Projektarbeiten informiert und aufgezeigt, mit welchen Schritten das bestehende Konkordat zu überarbeiten ist.
Fachhochschule Zentralschweiz (FHZ) und Pädagogische Hochschule Zentralschweiz (PHZ)
Die Konkordate der Fachhochschule Zentralschweiz (FHZ) und der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz (PHZ) werden derzeit unter der Leitung der Bildungsdirektorenkonferenz Zentralschweiz überarbeitet. Die beiden Arbeiten werden parallel verfolgt. Geplant ist, dass die ersten Entwürfe diesen Herbst in die Vernehmlassung gehen und die Ratifizierungsverfahren im November 2009 abgeschlossen sind, so dass die beiden Verträge 2010 in Kraft treten können.
Olympische Sommerspiele 2008: House of Switzerland
Anlässlich der Olympischen Sommerspiele 2008 in Peking markiert die Schweiz mit dem House of Switzerland Präsenz im Umfeld des grössten Sportanlasses der Welt. Marcel Perren, Tourismusdirektor Luzern, hat den Zentralschweizer Regierungen einen Einblick in die Ziele, Führung, Organisation, Aktivitäten und Finanzierung des House of Switzerland gegeben. Das House of Switzerland soll ein Ort der Begegnung sein, an dem Informationen über den attraktiven Wirtschafts-Standort Schweiz und Zentralschweiz an Entscheidungsträger in China vermittelt und an dem die Vorzüge der Schweiz und insbesondere der Zentralschweiz als Tourismusdestination dargestellt werden können. Die Stadt Luzern und die Kantone Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden und Nidwalden beteiligen sich finanziell am House of Switzerland. Der Luzerner Regierungsrat Max Pfister wird an den 1. August-Feierlichkeiten in Peking teilnehmen.
Weitere Informationen zur Konferenz (Beschlussprotokoll, Geschäftsliste und Berichte) sind publiziert unter: Geschäfte
Kontakt:
Landstatthalter Niklaus Bleiker, Konferenzpräsident, 041 666 63 30
Dr. Othmar Filliger, Konferenzsekretär, 041 618 79 21